Pressespiegel
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Artikel:
CDU und die Krankenversicherung
Möglicherweise will sich jemand bedanken, den Kontakt zu eurem Dankesschreiben findet ihr hier: Nina Warken
Merz im April - leider kein Scherz
"Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter"
Vorratsdatenspeicherung - der ewige Zombie
Immer, wenn man glaubt, dass man die Vorratsdatenspeicherung als Massenüberwachungsinstrument erfolgreich weggeklagt hat, springen ein paar CDU'ler aus dem Busch und bringen einen neuen Anlauf auf den Weg...
Parabelritters perfides Stück Propaganda zum Thema Krieg, Wehrpflicht und Aufrüstung
Dieser Content-Creator mit einem vorwiegend jungen Publikum erzählt diesem von der Notwendigkeit von Krieg. Sinngemäß (ca. Minute 25) sogar, dass der Pazifismus der Vergangenheit uns in die jetzige Situation der Notwendigkeit von Aufrüstung geführt hätte. Drohnen als Kampfmittel werden - als unethische Waffen, die sie sind - gar nicht erst hinterfragt, das Thema wird nur noch zur Frage verdichtet, wie wir "bessere" Drohnen entwickeln können, automatisierte Kriegsführung wird als wünschenswert, aber leider noch nicht "voll verfügbar" dargestellt. Werbung der Bundeswehr ist im Beitrag positiv dargestellt, um eine "freiwillige" Lösung finden zu können, damit die als "unvermeidlich" dargestellte personelle Aufrüstung der Bundeswehr bewerkstelligt werden kann.
Dagegen ist darauf hinzuweisen, dass die Gründe des Konflikts der Ukraine als Stellvertreter der EU mit Russland auf die beständige nicht-Berücksichtigung russischer Interessen zurückzuführen ist, konkret die beständige Erweiterung der EU und NATO nach Osten; unabhängig von deren Rechtmässigkeit, die zumindest fraglich bleibt, wie man hier sehen kann:
Dass die EU seit Kriegsbeginn die Ukraine offiziell mit hunderten Milliarden Euro an Finanzmitteln und Kriegsmaterial unterstützt:
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/vier-jahre-ukraine-unterstuetzung-6071848
Dies sei hier auch erwähnt. Es bleibt für Jeden zu beurteilen, ob all dies nicht doch dazu beiträgt, dass die Kriegsgefahr steigt.
Jetzt NUR: Tja - ein echtes Tja für ALLE, die nicht kämpfen.
Faire, gesellschaftliche Lastenverteilung - leider abgelehnt:
Aber irgendwo muss die Sozial-Knete ja herkommen - wobei das halt bescheuert ist (no harm, Andi):
https://taz.de/Krankschreibung-ab-dem-ersten-Tag/!6194326/
Achso, auch noch wegen "Die Gedanken sind frei":
Interview in der Schäbischen Zeitung zu Thüringen und unserer Partei
Falls nicht ohne Paywall verfügbar: Zusendung auf Anfrage unter: mailto:richard-bsw@gmx.de
Betreff: Schwäbische Zeitung (1)
Der BSW Kreisverband Region Bodensee-Oberschwaben gratuliert dem BSW Sachsen-Anhalt zum Einzug ins Landesparlament. Vor allem ihr Wahlkämpfer, die ihr zuversichtlich und unermüdlich gekämpft haben, ihr habt meinen, unseren Respekt!
Wir wünschen uns, dass sich bundesweit und regional Wähler durch das Abschneiden des BSW ermutigt fühlen, auch bei Wahlprognosen, die beinahe systematisch einen Einzug des BSW in Parlamente negieren oder ein schlechtes Abschneiden prognostizieren, trotzdem das BSW und deren Kandidaten nach freier Entscheidung zu wählen.
Beleghaft die Wahlprognosen zu Sachsen-Anhalt: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen-anhalt.htm
Und hier, für die, die sich erinnern können (oder Medienkompetenz besitzen, was bedeutet, sich selbst zu informieren, es gibt selbst heute noch genug erreichbare, "westlich-approved" Quellen), die Wahrheit, warum in der Ukraine Krieg herrscht: https://www.youtube.com/watch?v=Tlj7LbR_c6g
Es ist traurig: Das BSW ist wohl weder in Meck-Pom noch in Berlin dabei. Aber ich gebe mal Prognosen für Meck-Pom zu bedenken:
Prognose CDU: 6/7/7/6/7/7/8
Prognose BSW: 4/3/4/5/4/4/4Das dazugehörige Wahlergebnis war dann: BSW 4.8, CDU 4.9 (0.1% Unterschied, was das für die Qualität der Prognosen bedeutet, kann jeder selbst erkennen)
Und am Ende ist es nicht entscheidend, dass WIR es diesmal nicht schaffen konnten (dabei meine besten Wünsche und Gefühle für JEDEN BSW Wahlkämpfer). Es ist jedoch ungemein wichtig, dass die CDU die Quittung für ihre Politik bekommt.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/mecklenburg-vorpommern.htm
Meinung: "We're living on the edge". Ja, das ist das Fazit von Sachsen Anhalt - in Prinzip kann und wird uns wohl jede Bewegung pressetechnisch übel ausgelegt werden: Wir sind - wenn auch nur thematisch bei Übereinstimmung - für die AFD: "Das BSW ist FÜR die AFD, wir sind böse Nazis". Machen wir nichts: "Wir verhindern die Regierungsbildung!" Oder, wir sind mit dem Brandmauerblock: "Das BSW ist ja auch nur eine Pseudo-Opposition!" Wir jedoch, wir sind die echte Opposition - eine Partei, die weder mit den rechtsextremistisch-Neoliberalen geht, noch ein "weiter so" der etablierten in Bezug auf Krieg und Sozialabbau duldet. Jedoch, dafür bin ich beim BSW, das glaube ich mit ganzem Herzen. Und wer für Frieden, soziale Gerechtigkeit und eine echte Erneuerung in Bezug auf soziale Marktwirtschaft steht, steht beim BSW. Ich glaube an dieses Land und seine Menschen, die keine Sozialschmarozer sind, sondern gerade in geringverdienenden Jobs täglich hart arbeiten - Ich glaube an Mütter und Väter in Teilzeit, die Kinder und Angehörige betreuen! Ich glaube an Arbeitslose, die in überwältigender Mehrheit eine Anstellung suchen - und ja, ich glaube auch, dass es nicht OK ist, Arbeitssuchende zu sanktionieren, wenn sie ein beschissenes Jobangebot ablehnen. Denn das Gegenteil ist: der Ruin und die Zerstörung von Familien, Krieg mit unzähligen Toten, Verstümmelten, psychisch Kranken und Sklavenarbeit.
Ja, da ist er, der erste Antrag aus dem Landtag Sachsen-Anhalt: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-sachsen-anhalt-afd-bsw-landtag-100.html - Das erste mal kam in die Agenda der deutschen Politik, sich nicht einfach zu erfreuen - am Tod anderer - sondern der Auftrag, dies zu verhindern und aktiv einen Friedensschluss voranzutreiben. Ist es schade, dass dieser Antrag nur mit der AFD möglich war? Sicher! Schäme ich mich deshalb, weil das BSW (mit) diesen Antrag auf den Weg gebracht hat? Keinesfalls! Es kann und darf nicht sein, dass wir unsere gesellschaftliche Zukunft, unsere Sozialsysteme, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt, unsere Kinder verspielen, für den Nutzen und die Gewinnbewahrung weniger Kapitalisten.
<to be continued>